Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen und Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der Firma Empfwert – Rolf Thiemann, An der Kirchmauer 2, D-92507 Nabburg (im Folgenden „Empfwert Onlineplattform“genannt).

Mit der Registrierung als Nutzer (Blogger, Publisher) bei Empfwert akzeptieren Sie die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Onlineplattform Empfwert.

Übersicht

(1) Wir sind in den folgenden Bereichen tätig:

a) Als Blogger Portal für Verbraucher und Unternehmer ebenso. Als Community für Blogger/innen, für Empfehlenswertes aus allen Lebensbereichen.

b) Im Geschäftsbereich bieten wir Werbemöglichkeiten in Form von (Banner, Slider, Textpassagen, Blogartikel und Seiten) auf den für hier vorgehenden und variablen Plätzen.

Vertragsschluss

Unsere kostenpflichtigen Werbemöglichkeiten und Dienstleistungen können Sie bei den Händlern Cleverbridge AG (Brabanter Str. 2-4, 50674 Köln, im Folgenden Cleverbridge) oder DigiStore24 GmbH (In der Kalenberger Graben 7, 31141 Hildesheim, im Folgenden DigiStore24) erwerben. Ihr Vertragspartner ist der jeweilige Händler. Die Erbringung der Leistung basiert auf den AGBs des jeweiligen Händlers, welche Sie auf der Bestellseite einsehen, ausdrucken und speichern können.

1. Geltungsbereich

Für die Nutzung der Onlineplattform Empfwert (im Folgenden „Onlineplattform“ genannt) und das Nutzungsverhältnis zwischen der Firma Empfwert – Rolf Thiemann, An der Kirchmauer 2, D-92507 Nabburg (im Folgenden „Empfwert Onlineplattform“, genannt) und dem Blogger gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bloggers finden selbst bei Kenntnis von Empfwert keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Leistungen von Empfwert

2.1. Empfwert verwaltet und betreibt die Onlineplattform, auf welcher Blogger Blogposts, Artikel veröffentlichen. Empfwert stellt dem Nutzer (Blogger) die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Onlineplattform zur Verfügung.

2.2. Empfwert ist bemüht, dem Blogger die Onlineplattform ununterbrochen zur Verfügung zu stellen. Es besteht jedoch kein Anspruch des Bloggers auf eine unterbrechungsfreie Nutzung der Onlineplattform. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- und Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von Empfwert liegen (z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Onlineplattform führen.

3. Verantwortlichkeit von Empfwert

Die Verantwortlichkeit von Empfwert ist auf die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Onlineplattform beschränkt.

4. Registrierung

4.1. Die Nutzung der Onlineplattform von Empfwert als Blogger setzt eine Registrierung mit Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung ist kostenlos.

4.2. Im Rahmen der Registrierung muss der Blogger die vorgegebenen Pflichtfelder vollständig ausfüllen und seine Kontaktdaten angeben. Der Blogger kann seine Kontaktdaten jederzeit in seinem Nutzerkonto einsehen, bearbeiten und ändern.

4.3. Nach Eingabe der Pflichtdaten und dem Anklicken des Buttons „Registrieren“ werden die vom Blogger eingegebenen Daten an Empfwert übermittelt. Durch das Klicken des Buttons gibt der Blogger ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Onlineplattform ab. Nach Übermittlung der eingegebenen Daten versendet Empfwert zur Bestätigung, dass die Registrierung seitens des Bloggers erfolgt ist, und zum Abschluss der Registrierung eine Email (Registrierungsbestätigung) an die vom Blogger angegebene Emailadresse. Der Blogger bestätigt durch Anklicken des enthaltenen Links, dass er der tatsächlich Berechtigte ist (sog. Double Opt-In-Verfahren) und schließt die Registrierung ab.

4.4. Die Registrierung kann nur abgeschlossen werden, wenn der Blogger durch Klick auf die vorgesehene Checkbox diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zustimmt.

4.5. Der Vertrag über die kostenlose Nutzung der Onlineplattform kommt durch Freischaltung des Nutzerkontos durch Empfwert zustande. Der Blogger kann die gespeicherten Vertragsdaten jederzeit in seinem Nutzerkonto einsehen. Empfwert behält sich das Recht vor, Bloggern ohne Angaben von Gründen die Nutzung der Onlineplattform zu verweigern.

4.6. Im Rahmen der Registrierung wählt der Blogger ein Passwort zur Sicherung seines Nutzerkontos. Der Blogger ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Benutzung der Zugangsdaten ist ausschließlich dem angemeldeten Blogger gestattet. Die Haftung des Bloggers für eine Fremdnutzung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

5. Pflichten des Bloggers

5.1. Der Blogger ist verpflichtet, bei der Registrierung richtige Angaben zu machen und Empfwert Änderungen seiner Pflichtdaten unverzüglich anzuzeigen.

5.2. Die Onlineplattform darf nicht missbräuchlich genutzt werden. Der Blogger verpflichtet sich, keine anstößigen oder gesetzeswidrigen Inhalte zu veröffentlichen und die Onlineplattform insbesondere nicht zu missbrauchen für..

5.2.1. Verleumdung, Beleidigung, Belästigung, Stalking, Bedrohung oder eine anderweitige Verletzung der Gesetze;

5.2.2. Veröffentlichung von Inhalten oder Hinweisen auf Inhalte, die zu Straftaten anleiten, rassistisch, volksverhetzend, gewaltverherrlichend oder -verharmlosend, beleidigend, sexuell anstößig, pornografisch, jugendgefährdend oder sonst schädlich und unangemessen sind;

5.2.3. Verbreitung von Inhalten, die Urheber-, Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und/oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen;

5.2.4. Kettenbriefe, Spamming oder andere unerwünschte Benachrichtigungen;

5.2.5. Behinderung und Einschränkung anderer Blogger bei der Nutzung der Onlineplattform.

5.3. Der Blogger verpflichtet sich, keine Inhalte, Software oder andere Dateien mit Viren oder anderen schädlichen Komponenten über die Onlineplattform zu verbreiten oder zu übermitteln.

5.4. Es ist dem Blogger untersagt, Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität der Onlineplattform zu beeinträchtigen.

6. Enfernen von Inhalten / Sperrung von Nutzerkonten

6.1. Empfwert ist bei einem Verstoß gegen die Pflichten nach Ziff. 5 dieser Nutzungsbedingungen und/oder bei Bestehen konkreter Anhaltspunkte für einen solchen Verstoß berechtigt, Blogbeiträge und sonstige Inhalte zu überprüfen, zu deaktivieren und ohne vorherige Ankündigung im eigenen Ermessen zu sperren.

6.2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Pflichtverletzungen des Bloggers, kann Empfwert das Nutzerkonto des Bloggers vorübergehend oder dauerhaft sperren. Der Blogger wird von Empfwert über die Sperrung, den Grund der Sperrung sowie die Möglichkeiten einer Entsperrung informiert.

7. Rechteeinräumung

Das Urheberrecht an den eingestellten Blogbeiträgen und sonstigen Inhalten verbleibt beim jeweiligen Blogger. Der Blogger räumt Empfwert aber unentgeltlich das übertragbare, nicht-ausschließliche, räumlich unbegrenzte sowie zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertragsverhältnisses befristete Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung der Blogbeiträge und sonstigen Inhalte ein.

8. Gewährleistung

Im Falle der Mangelhaftigkeit der Onlineplattform stehen dem Blogger die gesetzlich vorgeschriebenen Gewährleistungsrechte zu.

9. Haftung

9.1. Empfwert haftet für Schäden, die aus der Nutzung der Onlineplattform resultieren, nur innerhalb folgender Grenzen:

9.1.1. bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe;

9.1.2. bei leichter Fahrlässigkeit nur in Fällen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Blogger vertrauen darf) und nur in Höhe des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, unmittelbaren und vertragstypischen Schadens, sofern kein größerer Schaden nachgewiesen wird;

9.1.3. in sonstigen Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen.

9.2. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei der gesetzlichen Haftung bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.3. Empfwert bleibt der Einwand des Mitverschuldens des Bloggers unbenommen.

9.4. Die Haftungsbeschränkungen und –ausschlüsse gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Empfwert.

10. Freistellung

10.1. Der Blogger stellt Empfwert von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Blogger auf der Onlineplattform eingestellten Blogbeiträge und sonstigen Inhalte geltend machen. Der Blogger stellt Empfwert ferner von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Onlineplattform durch den Blogger geltend machen. Der Blogger übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung bzw. Anspruchsabwehr. Weitergehende Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Empfwert bleiben unberührt.

10.2. Dem Blogger steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Empfwert tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Bloggers gelten nicht, soweit dieser die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

11. Hinweise zur Datenverarbeitung

Empfwert erhebt, verarbeitet, speichert und nutzt personenbezogene Daten des Bloggers unter Einhaltung der Datenschutzgesetze der Bundesrepublik Deutschland und der Datenschutzbestimmungen der Europäischen Union. Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung, -speicherung und -nutzung können jederzeit über den Button „Datenschutz“ abgerufen werden. Es gilt die Datenschutzerklärung in der jeweils gültigen Fassung.

12. Laufzeit / Kündigung

12.1. Der Vertrag über die kostenlose Nutzung der Onlineplattform ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

12.2. Der Blogger kann das Nutzungsvertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung durch Löschen seines Nutzerkontos kündigen.

12.3. Die Kündigung durch Empfwert erfolgt nach einer Ankündigung per eMail ebenfalls durch Löschung des Nutzerkontos des Bloggers durch Empfwert.

13. Plattform für Online-Streitbeilegung

13.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Empfwert ist jedoch weder verpflichtet, noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. (OS-Plattform oder im Sinne des § 36 VSBG)

14. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Beiträge. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

15. Schlussbestimmungen

15.1. Empfwert behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu aktualisieren und zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen wie beispielsweise der Änderung der Gesetzeslage oder der Marktgegebenheiten notwendig ist und der Blogger hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Empfwert informiert die Blogger über die Änderungen durch Benachrichtigung in Textform und veröffentlicht die geänderten Nutzungsbedingungen auf der Onlineplattform. Der Blogger stimmt den geänderten Nutzungsbedingungen durch Weiternutzung der Onlineplattform zu.

15.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Empfwert, sofern es sich bei dem Blogger um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

15.3. Es gilt deutsches Recht. Sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt, gilt das Recht am Wohnsitz des Bloggers.

15.4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

15.5. Der Blogger kann die Nutzungsbedingungen jederzeit über den auf der Onlineplattform erreichbaren Link „Nutzungsbedingungen“ abrufen, einsehen, ausdrucken sowie herunterladen.

15.6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 07. Dezember 2022